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Das Politik ABC

Politik kann spannend sein – wenn man sie versteht! In unserem Mini Politik ABC erklären wir dir kurz und knackig die wichtigsten Begriffe aus der politischen Welt. Ohne komplizierte Fachsprache, dafür mit klaren Erklärungen und Beispielen, die zu deinem Alltag passen. Perfekt für alle, die mitreden und mitgestalten wollen. Lass uns gemeinsam Politik interessanter machen!

Bei der Bundestagswahl gilt: Damit eine Partei ins Parlament einziehen kann, muss sie bei der gesamten Wählerschaft mindestens fünf Prozent erzielt haben. Wenn also in Deutschland 83,5 Milliarden (83.500.000) Personen leben, müssen mindestens 4.175.000 Personen eine bestimmte Partei wählen, damit diese überhaupt Teil des Bundestags wird. Das ist etwa die Menge, die ungefähr 63-mal in die Merkur-Spiel-Arena in Düsseldorf passt.
  • Zweitstimmendeckung (Der Unregelfall des Direktmandats) Gewinnt ein:e Bewerber:in ein Direktmandat in einem Wahlkreis, kann es dazu kommen, dass diese Person trotzdem keinen Sitz im Bundestag bekommt.
  • Warum ist das so? Die Partei braucht zuallererst genug Prozent, also genug Zweitstimmen, um in den Bundestag einziehen zu dürfen. Bekommt eine Partei allerdings mehr Direktmandate, als ihnen Sitze durch die Zweitstimme zusteht, verfallen die Direktmandate. Dabei verfallen die Direktmandate aus den Wahlkreisen mit den niedrigsten Erststimmenergebnissen.
  • Ein Beispiel: Hätte Deutschland nur 100 Wahlkreise und der Bundestag nur 100 Sitze, würde eine Partei, die 10% als Zweitstimmenergebnis erreicht hat, mit 10 Sitzen in den Bundestag einziehen. Gewinnt die Partei nun in diesem Beispiel in 20 Wahlkreisen, würden insgesamt 10 dieser Direktmandate verfallen. 42
Antifaschismus bedeutet Widerstand gegen faschistische Ideologien wie Diktatur, Rassismus und Unterdrückung. Er setzt sich für Demokratie, Menschenrechte und Gleichberechtigung ein. Antifaschisten engagieren sich politisch, gesellschaftlich oder aktiv gegen rechtsextreme Strömungen. Diese Einstellung kann auch in extremistischen Versionen auftreten – das wäre dann Linksextremismus. 51

[E]ine Brandmauer [bezeichnet] eine klare und unüberwindbare Abgrenzung zwischen demokratischen Parteien und extremistischen oder radikalen politischen Kräften. […] Im aktuellen deutschen politischen Kontext wird der Begriff häufig in Bezug auf die Abgrenzung demokratischer Parteien zur AfD verwendet. Die Idee ist, dass es eine undurchdringliche Grenze zwischen den etablierten demokratischen Parteien und der als teilweise rechtsextrem eingestuften AfD geben sollte. 46

Der Begriff stammt ursprünglich aus dem Griechischen und bedeutet etwa “die Herrschaft des Volkes”. Wer in einer Demokratie lebt, hat das Recht, beispielsweise durch Wahlen, mitzuentscheiden, wer die eigenen Interessen in der Politik vertreten soll. 38
Das Regierungssystem in Deutschland ist parlamentarisch. Das deutsche Parlament, der Bundestag, besteht aus den Vertreter:innen, die bei einer Bundestagswahl, in der Regel alle 4 Jahre, von den Menschen gewählt wurden. Insgesamt sind es 630 Menschen. Das Parlament ist die wichtigste gesetzgebende Versammlung. Jedes neue Gesetz, das eingeführt werden soll, durchläuft eine Prüfung und Abstimmung innerhalb des Parlaments, damit es überhaupt in Kraft treten darf. Außerdem überwacht das Parlament die Bundesregierung, damit alles rechtlich richtig und ordnungsgemäß läuft. 39
Die Erststimme (auch Direktmandat genannt): Deutschland ist in insgesamt 299 Wahlkreise aufgeteilt. In jedem dieser Wahlkreise kann mit der Erststimme ein:e von einer Partei aufgestelle:r Kandidat:in gewählt werden. Die Person, die also das Direktmandat gewinnt (die meisten Stimmen erhält), wird also (im Regelfall) in den Bundestag einziehen. Die Zweitstimme: Mit der Zweitstimme wird die Sitzverteilung prozentual im Bundestag bestimmt. 40

Wenn eine Partei mindestens drei Direktmandate gewinnt, kann sie auch dann in […] den Bundestag einziehen, wenn sie die Fünf-Prozent-Hürde verfehlt.” (red/AFP, 2024)
Dazu kommt allerdings auch, dass die Partei mit ihren gesamten Prozenten in den Bundestag einziehen darf.

Ein Beispiel: Hätte der Bundestag nur 100 Sitze, würde eine Partei mit 3 Direktmandaten und 4% der Zweitstimmen insgesamt 7 Sitze bekommen. 43

Besonders der Punkt Tradition und das klassische Familienbild sind für den Konservatismus wichtig. Konservative Personen finden, dass “die Gesellschaft als Ganzes durch Gewohnheiten und Gebräuche zusammengehalten wird”. Häufig werden Dinge, wie Religion und auch die bisherige, eindeutige Struktur und Ordnung der Gesellschaft und der Politik in den Mittelpunkt gestellt. Neuere Ideen, wie die Emanzipation, eher abgelehnt. Eine mögliche Folge ist beispielsweise die Ungleichstellung von Frauen oder Personen, die sich in keine klare Kategorie einordnen können oder möchten. 47

Beim Liberalismus, im politisch-wirtschaftlichen Sinne, steht der Begriff “Freiheit” an oberster Stelle. Menschen mit einer liberalen Sicht lehnen “jede Form des geistigen, sozialen, politischen oder staatlichen Zwangs” ab. Der Staat und die Regierung sollen einen gesetzlichen Rahmen schaffen, der den Menschen in den eigenen Rechten und Eigentum nicht einschränkt, sondern schützt. Auch den Markt soll der Staat nicht beeinflussen oder einschränken.
Ein reiner wirtschaftlicher Liberalismus wäre riskant. Ohne Einschränkungen könnte ein völlig freier Markt zu großen Wohlstandsunterschieden, unsicheren Arbeitsverhältnissen und ökologischen Problemen führen. 47

Linke Politik setzt auf soziale Gerechtigkeit, Umverteilung und staatliche Eingriffe, rechte Politik betont Individualismus, wirtschaftliche Freiheit und nationale Identität, während die Mitte oft [irgendwo dazwischen liegt]. Diese Einteilung ist nicht absolut, da Parteien je nach Thema unterschiedliche Positionen einnehmen können. 48

Typisch für den Faschismus sind fünf Oberbegriffe:

  1. eine charismatische, autoritäre [(befehlende)] Führerfigur,
  2. die strikte Unterwerfung unter das Führerprinzip, […]
  3. der hierarchische Aufbau der politischen Organisation, […]
  4. das rechtsextreme, offen rassistische und fremdenfeindliche Gedankengut, […]
  5. die in Bezug auf andere politische Überzeugungen negative Eigendefinitionen ([“die anderen” sind] antidemokratisch, antiparlamentarisch, antiliberal, antihumanistisch etc.)”

Auch hier wird Gewalt und Terror als legitim (akzeptiert). Demokratischen Institutionen sollen aufgelöst werden. Was daraus folgt, ist ein Einparteienstaat. 50

Eine Parteiliste wird noch vor der Wahl von jeder einzelnen Partei legt im Grunde die Reihenfolge der Personen fest, die sich um einen Platz im Bundestag bewerben. Das Ganze passiert noch vor der eigentlichen Wahl. Anhand der Reihenfolge auf der Parteiliste, ziehen die Personen in den Bundestag. 41
Eine politische Sperrminorität ist die Fähigkeit einer Minderheit in eine[r] politischen [Versammlung], bestimmte Beschlüsse zu verhindern, die eine […] Mehrheit erfordern (Große Hüttmann and Wehling, 2020). […] Die Sperrminorität ist ein zweischneidiges Schwert: Sie kann einerseits vor übereilten Entscheidungen schützen, andererseits aber auch zu politischen Blockaden führen (Jurawelt, 2024). 44
Die Vertrauensfrage ist eine [Möglichkeit] des Bundeskanzlers, die Unterstützung des Bundestags zu überprüfen. […] Der Kanzler stellt den Antrag im Bundestag, ihm das Vertrauen auszusprechen. Dies kann mündlich oder schriftlich erfolgen. […] Es findet eine [..] Abstimmung statt, bei der jeder Abgeordnete öffentlich seine Stimme abgibt. Der Kanzler benötigt die absolute Mehrheit (50% +1) der Stimmen, um die Vertrauensfrage zu gewinnen. Möglichkeit, den Bundestag aufzulösen und Neuwahlen einzuleiten. 45

Ursprünglich stammt die politische Strömung von der Massenarbeiterbewegung im vergangenen Jahrhundert, die bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen gefordert haben. Sozialversicherungen haben da übrigens auch ihren Ursprung. Die Grundidee des heutigen Sozialismus ist, Ungerechtigkeiten zu verringern und Wohlstand gleichmäßiger zu verteilen. Man könnte allerdings argumentieren, dass Sozialismus ohne Einschränkungen “die individuelle Freiheit einschränkt, die wirtschaftliche Effizienz mindert […], die [stärkere] staatliche Kontrolle zu Bürokratie und Korruption führen kann. 47

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